Beweisvideo: Syrische Rebellen sind im Besitz von Chemie-Waffen

Im syrischen Krieg wurde gestern eine neue Eskalationsstufe erreicht. Zum ersten mal wurden Chemiewaffen eingesetzt. Dabei ist die Beweislast gegen die Rebellen erdrückend.
Selbst die "syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" musste zähneknirschend zugeben, dass sich unter den 26 Toten, 16 Soldaten der syrischen Armee befanden.

Nicht so die von unseren Gebühren finanzierten Megafone des Imperialismus, ARD und ZDF sowie der größte Lügenapparat, ihr österreichisches Pendant namens ORF. In der Sendung ZIB-Flash um 16:25 wurde nur lapidar darauf hingewiesen, dass es in Syrien möglicherweise zu einem Giftgaseinsatz kam. Die toten Soldaten der syrischen Armee wurden nicht erwähnt.

Ohne Punkt und Komma wurden dann frühere Aussagen von Obama ins Spiel gebracht, er würde keine Chemiewaffen-Einsätze dulden und notfalls Syrien angreifen. So sollte ein Bezug zum syrischen Regime geschaffen werden, um gleich vorweg einen eventuellen Angriffskrieg zu legitimieren. (Link zur ORF-MediaThek, Sendung ZIB-Flash - Achtung! Obwohl wir Gebührenzahler ein Recht darauf hätten, werden ORF-"Informationssendungen" regelmäßig gelöscht. Ich weiß also nicht, wie lange der Link auf die gewünschte Sendung, Datum 19.03., verweist.)

Sprachrohr des österreichischen Verteidigungsministeriums lässt Bombe platzen: Anschlag in der Türkei erfolgte mittels NATO-Munition

Im Oktober letzten Jahres "verirrten" sich Mörsergranaten von Syrien aus auf das türkische Staatsgebiet. Der Anschlag kostete einer Frau und vier Kindern das Leben. Der Schuldige war schnell bei der Hand: Das Assad-Regime sollte für den Anschlag verantwortlich sein.

Anschlag im türkischen Grenzort Akcale

Im Gegensatz zu den Berichten der westlichen Medien, dementierte die syrische Regierung dies. Die Folgen waren weitreichend. Die Türkei ließ eine Gegenoffensive starten und beschoss Stellungen der syrischen Armee. Das Ergebnis: 34 Tote und unzählige Verletzte. Einen Tag später beschließt das türkische Parlament eine Kriegsermächtigung für die Regierung. Ab sofort können türkische Soldaten Militäroperationen auch jenseits der Grenze in Syrien durchführen.

Außerdem dreht der Westen an der militärischen Eskalationsschraube: Auf Basis von Artikel 5 des NATO-Vertrages (Beistandspflicht, wenn ein Mitglied angegriffen wird) beschließen die USA, die Niederlande und Deutschland, Patriot-Raketen im türkischen Grenzgebiet zu Syrien zu stationieren. Der deutsche Außenminister Westerwelle vor dem Bundestag:

"Wenn ein NATO-Partner um Hilfe bittet, dann müssen wir schon sehr gute Gründe haben, einer solchen Bitte nicht zu entsprechen. Solche Gründe sehe ich nicht.“

Syrien-Umfrage: Blamage für die ARD

Seit Beginn des syrischen Aufstands läuft eine Propaganda-Welle durch die deutschen Medien, die ihresgleichen sucht. Besonders hervor tun sich dabei die öffentlich-rechtlichen Sender ZDF und ARD.
So scheute die ARD nicht einmal davor zurück, ein Video zu verfälschen.

Es geht um eine Aufnahme die Anfang 2011 von aksalser.com veröffentlicht wurde. Darauf ist ein Mann zu sehen, der von Kriminellen entführt wurde. Sie erniedrigten und misshandelten ihn und filmten das Ganze auch noch. Das alles hatte aber nichts mit Politik zu tun.
In der ARD-Sendung "Weltspiegel" wurde das Video als Beweis für die Grausamkeiten der Syrischen Armee verwendet. Als die ARD das Video vorführte, war sogar noch das Logo von "aksalser" zu sehen. Das schien die ARD aber nicht zu stören. KI deckte auf: (Video)

In der Tagesschau ließ die ARD sogar Khaled Abu Salah zu Wort kommen. Ein bezahlter Propagandist, der sich vor allem durch Videofälschungen bei den Regimes in Saudi-Arabien und Katar Liebkind machte. Dies wurde selbst dem WDR zu dumm und er befasste sich mit dieser Propaganda in seiner Sendung ZAPP. (Video-Ausschnitt)

Syrien: Rebellen kämpfen mit Waffen aus Deutschland und Österreich

Wenn die USA Stellvertreterkriege führen, setzen sie dabei gerne fremde Waffen ein. Das scheint auch in Syrien der Fall zu sein. Dort präsentieren die Rebellen der Freien syrischen Armee stolz ihre österreichischen Sturmgewehre.
Wie im folgenden Video aus Deir Ezzor, wo die Rebellen regelmäßig Geißeln zu Falschaussagen zwingen um sie danach hinzurichten.

Man beachte auch die schwarze Fahne mit weißer Aufschrift im Hintergrund, das Wahrzeichen radikaler Dschihadisten und Al-Kaida-Kämpfer. Diese wird uns von den deutschen Medien in Bezug auf Mali ständig vor Augen geführt, um den Militäreinsatz der Franzosen zu legitimieren. In Libyen und Syrien blendete man diese einfach aus.

EU 2013: Startschuss zur totalen Überwachung

In einem Überwachungsstaat überwacht der Staat seine Bürger in großem Stil mit einer Vielzahl verschiedener, staatlich legalisierter technischer Mittel. Der Begriff ist negativ besetzt und beinhaltet sinngemäß, dass die Überwachung ein solches Ausmaß angenommen hat, dass sie ein wesentliches oder sogar zentrales Merkmal des staatlichen Handelns geworden ist.

Wurden schon viele Maßnahmen getroffen, die mit einem demokratischen Staat nichts mehr zu tun haben, soll 2013 die EU nun offenbar endgültig in einen orwellschen Superstaat münden.

EU-Berater wollen Medien stärker überwachen

Eine von der EU-Kommission einberufene Beratergruppe hat empfohlen, die sich rasch verändernde Medienwelt stärker vom Staat überwachen zu lassen. Die Beratergruppe, der auch die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin angehört, sprach sich dafür aus, in allen EU-Staaten unabhängige Medienräte vorzuschreiben, die Strafzahlungen verhängen, Gegendarstellungen erzwingen oder Medien die Zulassung entziehen können. Die EU-Kommission solle überwachen, dass diese Medienräte sich an "europäische Werte" hielten.

Verurteilungen und Zensur wegen Gotteslästerung in Deutschland

Die russische Punkband Pussy Riot ist in der Endauswahl für den wichtigsten Menschenrechtspreis der Europäischen Union. Der mit 50.000 Euro dotierte Sacharow-Preis wird seit 1988 jährlich vom Europäischen Parlament verliehen. Er ist nach dem sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow benannt und würdigt Personen aus aller Welt, die sich mit Mut für Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Frühere Preisträger waren etwa der ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela sowie Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Nun darf man die russische Punkband wahrscheinlich bald in einem Atemzug mit Nelson Mandela nennen. Eine bizarre Vorstellung.

Anklagepunkte gegen Pussy Riot waren unter anderem Gotteslästerung, Verletzung religiöser Gefühle, Beleidigung eines der ranghöchsten Kirchenfürsten in Russland, Hausfriedensbruch sowie Rowdytum an öffentlichen Plätzen.
Ich würde den Punkgirls anhand dessen zwar keinen Preis verleihen, doch eine Haftstrafe wegen dieser Taten ist schon ziemlich hart. Das würde es in der EU und vor allem in Deutschland, diesem Hort der Meinungsfreiheit und Demokratie, nicht geben. Oder?

Die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen ist ein Straftatbestand, der im § 166 StGB der Bundesrepublik Deutschland geregelt ist. Wegen seiner Geschichte wird er häufig als Gotteslästerungsparagraph oder Blasphemieparagraph bezeichnet.

„(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.“

Meist wird argumentiert, dass dieser Paragraph in Deutschland sowieso keine Anwendung findet. Doch dies entspricht nicht ganz der Wahrheit.

Auf einen Euro Sozialmissbrauch kommen 1400 Euro an Steuerhinterziehung

Während Hartz-IV-Bezieher damit rechnen müssen, dass Kontrolleure sogar in ihren Kühlschrank blicken, um potentiellen Missbrauch aufzudecken, dürfen Wohlhabende in Deutschland in puncto Steuerzahlungen mit einem rücksichtsvollen und nachlässigen Vorgehen des Staates rechnen - und dass, obwohl dem notleidenden Fiskus damit dreistellige Milliardensummen entgehen.

Ein starkes Auseinanderklaffen beim Vergleichen von Sozialmissbrauch und Steuerhinterziehung wird im Telepolis-Interview mit Kim Otto vom Oktober 2010 deutlich. Otto arbeitet für das Politmagazin Monitor und ist Mitautor des sorgfältig recherchierten Buches "Schön Reich - Steuern zahlen die anderen".

In dem Interview werden die Überzahlungen im SGB2 (Arbeitslosengeld II, Hartz IV) für das Jahr 2009 mit 72 Millionen Euro angegeben. "Überzahlungen" sind dabei nichts anderes als eine sehr sachliche Ausdrucksweise für Sozialmissbrauch.
Die jährliche Steuerhinterziehung gibt die OECD mit über 100 Milliarden Euro an.
Das entspricht einem Verhältnis von etwa 1 : 1400 Sozialmissbrauch zu Steuerhinterziehung.

Der renommierte Journalist Kim Otto bei Telepolis zu den Zahlen: "Das ist also eine ganz andere Hausnummer und es gibt keinen öffentlichen Aufschrei. Obwohl diejenigen, welche hier betrügen, oftmals sehr reich sind. Auch sind die Zahlen des Sozialmissbrauches ja nicht gestiegen."

Anders ausgedrückt kommen auf 10 Cent Sozialbetrug fast 140 Euro an hinterzogenen Steuergeldern.

Angeblicher Assad-Angriff auf die Türkei: USA planen Zweifrontenkrieg gegen Syrien

Akute Kriegsgefahr an der türkisch-syrischen Grenze. Wer schuld ist, steht im Westen schon fest. Natürlich ist es Syrien, das "Assad-Regime". Auch wer sich nicht viel mit Politik beschäftigt, erahnt, dass es sich hierbei erneut um eine Propagandalüge handelt. 

Syrien, das in einem fingierten Bürgerkrieg steckt, soll ein Nachbarland angreifen? Syrien soll den NATO-Verteidigungsfall provozieren, bei dessen Eintreten der Untergang seiner Armee und der Assad-Regierung sicher ist? Der syrische Staat kämpft angesichts der verdeckten Intervention von außen schon jetzt um seine Existenz. Und in dieser Lage soll er auch noch einen Krieg mit der Türkei beginnen?  

Den deutschen Medien scheinen solche Gedankengänge völlig fremd zu sein. Wichtig war es ihnen nur, den Vorfall möglichst schnell der Assad-Regierung in die Schuhe zu schieben. So titelte die Tagesschau:

Syrische Regierung entschuldigt sich für Granatenangriff auf Akcakale

Eine Behauptung, der sich fast alle Medien in Deutschland und Österreich anschlossen. Eine glatte Lüge. Der UN-Botschafter Syriens Bashar Jaafari erklärte vor der UN, dass sich Syrien nicht für den Vorfall entschuldigt hat. Die Untersuchungen zu dem Ereignis laufen noch. Man habe nur dem türkischen Opfer und der Familie sein Beileid ausgedrückt. (Video der Rede)

In den USA rumort es: Kongressabgeordnete sowie ehemalige Militärs stellen sich offen gegen das Regime

Anstatt den Kongress zu konsultieren, wenden sich amerikanische Präsidenten immer öfter an “Experten”. In Fragen, die eigentlich nur die Nation etwas angehen und somit von gewählten Abgeordneten entschieden werden sollten, kontaktieren sie zionistische Organisationen wie die AIPAC oder lassen den mächtigen Militärkomplex und Geheimdienste entscheiden. Gerade im angeblichen "Kampf gegen den Terror" ist es mittlerweile gang und gebe, Angriffskriege zu führen. Alle Werte, die für den Westen nach dem Zweiten Weltkrieg wichtig waren und gerade wegen der vergangenen Katastrophe festgeschrieben werden sollten, besitzen keine Gültigkeit mehr.

Doch in den USA beginnt es zu rumoren. Immer öfter stellen sich namhafte Persönlichkeiten gegen den Krieg und Imperialismus, gegen die Politik der Lüge und Ausbeutung. Wie zuletzt ehemalige Militärs und Abgeordnete während einer Pressekonferenz in Washington DC.

Krieg gegen den Iran: US-Forschungsdirektor fordert False Flag Attack

In einer Diskussion des Washington Institute for Near East Policy forderte Patrick Clawson, dass ein Krieg mit dem Iran mit allen Mitteln provoziert werden sollte, wenn der Iran keine Kompromisse eingeht.

Der einzig akzeptable Kompromiss wäre vermutlich eine bedingungslose Kapitulation des Irans vor den Mächten, die hinter den westlichen Nationen stehen. Denn objektiv gesehen war der Iran bisher durchweg kompromissbereit bei der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, welche aber mehr und mehr zu einem Handlanger der anti-iranischen Kriegstreiber geworden ist, wie auch Christoph Hörstel in einem offenen Brief an die Bundesregierung erklärte.
 
Patrick Clawson ist Forschungsdirektor des Washington Institute und Chef der dortigen "Iran-Sicherheitsinitiative". Er arbeitete davor unter anderem an der Nationalen Verteidigungsuniversität, bei der Weltbank und beim Internationalen Währungsfond. Seine Meinungen und Vorschläge für das weitere Vorgehen in Bezug auf den Iran sind also durchaus bedeutsam. Er zitiert viele historische Ereignisse, die jeweils einem Kriegseintritt der USA vorausgingen und beschreibt diese Ereignisse als Vorlage für die aktuelle Situation.
 
Er beginnt mit dem Angriff auf Pearl Harbor, welcher bewusst provoziert und zugelassen wurde; ensprechende Indizien sind heute im Übermaß verfügbar. Ähnliches gilt für die Versenkung der Lusitania während des Ersten Weltkrieges, die Clawson als nächstes zitiert und er ist sich nicht einmal zu Schade, den Zwischenfall im Golf von Tongking heranzuziehen, obwohl der ehemalige US-Verteidigungsminister Robert McNamara längst zugegeben hat, dass dieser Zwischenfall komplett frei erfunden war.
 

Blogger werden zunehmend geblockt - EU will Internet nach chinesischem Vorbild

Zensur, Netzausfall, Verhaftungen und Mord – auch 2012 ist die Vorstellung vom freien Internet in vielen Ländern eine Utopie. Das zeigt der "Freedom of the Net"-Bericht.

Uneingeschränkter Zugang zu Informationen, freie Rede und ein ungehemmter Meinungsaustausch mit anderen Usern im Internet – das ist auch im Jahr 2012 in weiten Teilen der Welt nur ein Ideal. Die US-Nichtregierungsorganisation Freedom House kommt in ihrem Bericht Freedom of the Net 2012 zu dem Schluss, dass Regulierung und Zensur im Internet zunimmt und dass das Vorgehen von Regierungen gegen Blogger, Journalisten und Aktivisten immer brutaler wird.

Sowohl die Zahl technischer als auch die physischer Attacken gegen Onlinejournalisten, Blogger und andere Internetnutzer ist gestiegen. Vor allem Onlinejournalisten sind demnach stärker in den Fokus der Regimes gerückt. Gleichzeitig werden die physischen Angriffe brutaler.

Um freie Rede und Online-Aktivismus im Keim zu ersticken, werden kritische Inhalte von Regierungen häufig gefiltert und blockiert. Vermehrt ließen sie auch das gesamte Netz oder bestimmte Telefonnetze sperren. Etwa wenn Massenproteste stattfanden oder sich ankündigten sowie in Zeiten bestimmter politischer Ereignisse.

Die Kontrollmethoden von Regierungen werden dabei immer effektiver. In fast einem Viertel der untersuchten Länder engagierten die Regimes im großen Stil Blogger, die in ihrem Sinne Inhalte verbreiteten, Meinung machten und nationale sowie internationale Seiten auf regierungskritische Inhalte scannten und gegebenenfalls kommentierten.

Pussy Riot und Nawalny: Wer die Helden der deutschen Medien wirklich sind

Das Geheul der westlichen Medien um die russische Punk-Band Pussy Riot ist groß. Doch wie so vieles, werden auch diese "Aktivisten" völlig verzerrt dargestellt. Pussy Riot haben sich Verbrechen schuldig gemacht, die hierzulande mit einem viel höheren Strafmaß geahndet würden als nur zwei Jahre.

Pussy Riot ging aus der "Künstlergruppe" Voina hervor. Sowohl Nadezhda Tolokonnikova, wie auch Yekaterina Samutsevich nahmen in den vergangenen Jahren an Aktionen von Voina teil, die unter anderem daraus bestanden, dass die Mitglieder dieser "Künstlergruppe" sich in der Öffentlichkeit auszogen um dann zu kopulieren oder mitten in einen Supermarkt den Stuhlgang abzuhalten.

Im folgenden Video ist zu sehen, wie sich die hochschwangere Tolokonnikova schon im zarten Alter von 18 Jahren an einer Aktion (Gruppensex) von Voina in einem Naturkundemuseum beteiligt. Samutsevich hingegen ist mit dem Gründer von Voina in einem Supermarkt unterwegs. Während ihre Freunde Fäkalien auf Plakate schmieren und diese aus Protest (gegen was auch immer) hochhalten, stopft sich die Dame ein rohes Hühnchen in die Vagina.

Dies alles erfüllt natürlich nur den Tatbestand der Erregung öffentlichen Ärgernisses und ist kein schweres Verbrechen. Das Problem ist nur, es waren auch Kleinkinder zugegen.